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Wilhelmshaven
Kooperation Friesland-Wilhelmshaven

... eine vertane Chance
KW-Brücke

Hinweis: Die nachfolgenden Verweise auf das Thema Kooperation oder Fusion stammen aus dem Jahr 2012/2013 und sind daher schon etwas älter. Einige wenige der Internetseiten sind daher nicht mehr erreichbar. Einige der nicht erreichbaren Verweise konnte ich über das "Internet Archiv - the Wayback Machine" wieder erreichbar machen. Jedoch sind einige für immer tot. Ich habe mich allerdings entschlossen, auch diese "toten" Einträge stehen zu lassen, da sie bereits durch die Artikelüberschrift einiges aussagen.
Und nun geht's los:

Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben am 17. Dezember 2009 eine gemeinsame Erklärung zur Zukunftsfähigkeit der niedersächsischen Kommunen verabschiedet, den sogenannten Zukunftsvertrag.

Mit diesem Zukunftsvertrag soll für Kommunen mit besonderen strukturellen Problemen die Möglichkeit geschaffen werden, dauerhaft eine Freistellung von bis zu 75 % ihrer finanziellen Belastungen durch Zins und Tilgung der aufgelaufenen Liquiditätskredite zu erhalten. Dies soll in erster Linie für Gemeinden und Landkreise gelten, die bereit sind, mit Nachbarkommunen zu fusionieren, und für Samtgemeinden, die zum Zwecke der Haushaltskonsolidierung eine Umwandlung in eine Einheitsgemeinde anstreben.

Der Vertrag und der mit dem Vertrag verbundene Entschuldungshilfe kann bis zum 31. März 2013 beantragt werden. Die gesetzliche Regelung der Entschuldungshilfe ist in § 14 a bis e des Niedersächsischen Gesetzes über den Finanzausgleich getroffen worden.

Vor diesem Hintergrund wird seit Ende 2012 die Frage einer stärkeren Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Friesland und der Stadt bis hin zur Fusion diskutiert. Nachfolgend eine kleine Auswahl an Informationen dazu:

::18 Fragen und Antworten zur Kooperation Friesland-Wilhelmshaven

::Gemeinsame Erklärung von Oberbürgermeister Andreas Wagner (Stadt Wilhelmshaven) und Landrat Sven Ambrosy (Landkreis Friesland)


Wer hat's erfunden ... ?

::Verschuldete Städte - Zukunftsvertrag für Niedersachsen unterzeichnet
17.12.2009 HAZ-Online

::Kommunalstrukturen in Niedersachsen

::Niedersächsisches Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG) §14 a

::Zukunftsvertrag - Beispiel Uelzen

Wie alles begann ...

::Friesland soll Friesland bleiben: Idee für Landkreis-Fusion kann nicht begeistern
23.07.2009 Friesländer-Bote Online

::19 Landkreise stehen auf der Kippe - Diskussion um Landkreis-Fusionen
15.07.2010 Hit-Radio Antenne

::„Völlig falsches Signal zur falschen Zeit“
16.07.2010 WZOnline

::Landkreis-Fusionen - Friesland unter Druck „Reform funktioniert nur von unten nach oben“
16.07.2010 NWZ-Online

::„Heiratspläne“ sind doch im Gespräch

19.01.2011 WZOnline

Butter bei die Fische ... Ambrosy und Wagner machen Nägel mit Köpfen

::Gebietsreform - Studie prüft Zusammenschluss
06.12.2012 NWZ-Online

::Friesland und Wilhelmshaven prüfen Fusion
06.12.2012 WZOnline

::Fusions-Flirt: Friesland und Wilhelmshaven wollen zusammenrücken
06.12.2012 Friesländer-Bote Online

::Kreisreform - „Größe allein bedeutet keine Effizienz“
07.12.2012 NWZ-Online

::Gebietsreform „Keine fremden Schulden übernehmen“
07.12.2012 NWZ-Online

::Gebietsreform - Grüne gegen Geheimniskrämerei
07.12.2012 NWZ-Online

::Fusion von Wilhelmshaven und Friesland: "Stehen am Anfang der Diskussion, nicht an deren Ende"
12.12.2012 WZOnline

Fusion: Beschluss bis Ende 2013
12.12.2012 NWZ-Online

::Ratssitzung - Von Friesen, Fusionsgedanken und fixen Terminen

21.12.2012 NWZ-Online

::Gebietsreform - „Auch die Wesermarsch mit einbeziehen“

22.12.2012 NWZ-Online

Das böse F-Wort ...

::Fusion Wilhelmshaven-Friesland: Jens Damm und Frank Vehoff fordern mehr Zeit
09.01.2013 WZOnline

::Gutachten - Grüne bezweifeln Sinn der geplanten Fusion

11.01.2013 NWZ-Online

::Landrat: „Nicht von Formalitäten ablenken lassen“
11.01.2013 Jeversches Wochenblatt

::Ambrosy über Fusion: "Es geht um 44 Mio. Euro"
12.01.2013 WZOnline

::Fusion Wilhelmshaven/Friesland: Die Beweislast liegt bei den Veränderern
14.01.2013 WZonline

::Interview - Vorteile einer Fusion müssten eindeutig aufgezeigt werden
23.01.2013 NWZ-Online

::Fusion - „Einkreisung“ als Modellfall
24.01.2013 NWZ-Online

::Fusion Wilhelmshaven-Friesland: Nur noch zweite Wahl
24.01.2013 WZOnline

::Kommunales - Fusion: Die Wellen schlagen hoch
25.01.2013 NWZ-Online

::Gutachten - Mögliche Fusion spaltet den Stadtrat
26.01.2013 NWZ-Online

::Fusions-Gutachten - Neue „Hauptstadt“ für neuen Landkreis?
26.01.2013 NWZ-Online

::Stimmungsmache pur!
27.01.2013 BASU-Wilhelmshaven

::Fusion: Kritik an Debatte
28.01.2013 NWZ-Online

::NWZ-Umfrage - 69 Prozent sagen Nein zur Fusion (Zwischenstand)
29.01.2013 NWZ-Online

::Landkreis Wesermarsch möchte keine Zusammenlegung mit Wilhelmshaven-Friesland-Wittmund
30.01.2013 Weser-Kurier

::Fusion Friesland-Wilhelmshaven: Fristen und frustrierte Friesen
30.01.2013 WZOnline

::Kritische Töne der Wirtschaftsförderer
31.01.2013 WZOnline

::Kritische Töne zur Fusion mit Friesland
31.01.2013 NWZ-Online

::NWZ-Umfrage - Mehrheit spricht sich gegen Fusion aus (Nicht-repräsentative Umfrage: 31% dafür, 55% dagegen, 28% für mehr Zusammenarbeit; 262 Teilnehmer)
01.02.2013 NWZ-Online

::Gebietsreform - CDU: Fusionspläne müssen endgültig vom Tisch
15.02.2013 NWZ-Online

::Kommunales - Wilhelmshavener Zweifel am Gutachten bleiben
16.02.2013 NWZ-Online

::Warnung vor übereilter Fusion
23.02.2013 NWZ-Online

::Theilen warnt vor Demütigung Wilhelmshavens
13.03.2013 WZOnline

::Sorge um zentrale Stellung Jevers - Alt-Landrat Bernd Theilen warnt bei Bürgerinfo auch vor verletztem Stolz Wilhelmshavens
13.03.2013 NWZ-Online

Wir warten auf's Gutachten ...
Die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement in Köln soll prüfen, inwieweit es wirtschaftlich und zweckmäßig sein kann, Wilhelmshaven an den Landkreis Friesland anzugliedern oder ob weitere Kooperationen effektiver sind. Das Gutachten soll bis zum 29. Juni 2013 vorliegen. Ein Lenkungsausschuss aus Mitgliedern von Kreistag Friesland, Stadtrat Wilhelmshaven sowie Mitarbeitern beider Verwaltungen soll das Gutachten zur möglichen Neuorganisation von Wilhelmshaven und Friesland begleiten.

::Der Lenkungsausschuss zur Fusion (Video)
23.01.2013 NWZ-Online

::Verwaltungsstrukturen kommen auf den Prüfstand
25.01.2013 NWZ-Online

Wir wollen eigentlich nicht, aber wir beantragen es sicherheitshalber mal trotzdem.
Der Antrag auf Entschuldungshilfe muss bis zum 31. März 2013 beantragt werden. - Jetzt heißt es Fristen wahren!

::Begriff ,Fusion‘ taucht nicht auf - Friesland beantragt Entschuldungshilfe unabhängig von Wilhelmshaven
13.03.2013 NWZ-Online

Wir warten weiter auf's Gutachten ... und wir warten weiter

::CDU erteilt Fusion klare Absage
13.04.2013 NWZ-Online

::Gutachten noch in Überarbeitung - Papier lässt auf sich warten
10.08.2013 NWZ-Online

Das Gutachten ist da ... eigentlich bereits seit dem Sommer, aber jetzt erst wird es präsentiert
Die mit der Erstellung beauftragte Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) in Köln hat heute in Wilhelmshaven und Schortens das Gutachten vorgestellt. Veröffentlicht wurden eine 21-seitige Präsentation zentraler Aussagen aus dem Verwaltungs- und Organisationsgutachten vom 31. Oktober 2013 sowie das eigentliche 207-seitige Gutachten.

::Präsentation zentraler Aussagen aus dem Verwaltungs- und Organisationsgutachten vom 31. Oktober 2013

::KGSt-Gutachten zur Kooperation zwischen Wilhelmshaven und Friesland

Viel Spaß beim Lesen!

Oder doch besser die Verfilmung?
Hier: Die Präsentation des Gutachtens auf YouTube:
::Präsentation zum Gutachten "Kooperation Friesland-Wilhelmshaven"

Viel Spaß beim Anschauen!

::Gutachter empfehlen die Einkreisung
1.11.2013 WZ-Online

::Gutachten empfiehlt die Einkreisung - Wilhelmshaven soll an Friesland angeschlossen werden – Entscheidung bis Jahresende

1.11.2013 NWZ-Online

::Gutachten empfiehlt Fusion in Friesland
1.11.2013 NDR

::Vorschlag ist: Einkreisung - Gutachter geben klare Empfehlung ab
1.11.2013 Anzeiger für Harlingerland

::Video vom FRF  - Empfohlene Einkreisung wird nun durchgeprüft
1.11.2013 Friesischer Rundfunk

::Durch Einkreisung Kosten sparen
2.11.2013 WZ-Online

N
un lautet die Empfehlung doch tatsächlich Einkreisung
... und dagegen muss man sich doch wehren!
Also wird erst mal Skepsis gezeigt und das von den Experten erstellte Gutachten wird heruntergemacht.

Nochmal zur Erinnerung: Es geht hier nur um 44 Millionen Euro vom Land; Wilhelmshaven bekäme 35 Millionen und Friesland bekäme immerhin noch 9 Millionen Euro. Einspareffekte aus einer Einkreisung, und die gibt es bestimmt, noch gar nicht mitgerechnet.
Also wenn Herr ::Peter Zwegat von der RTL-Serie "Raus aus den Schulden" diese Möglichkeit für seine klammen Kunden erhalten könnte, was  würde er dann wohl empfehlen ...

::Einkreisung: „Jugendhilfe lässt sich kaum zentral planen“
14.11.2013 WZ-Online

::Gesamtpersonalrates (GPR) der Stadt Wilhelmshaven lehnt Einkreisung ab
25.11.2013 SPD Ortsverein West

::Scharfe Kritik am Gutachten zur Einkreisung
26.11.2013 WZ-Online

::Hochzeit von Friesland und Wilhelmshaven in weiter Ferne
29.11.2013 Jeversches Wochenblatt

Und dann muss man ja nur noch ablehnen
... erst Wilhelmshaven, dann Friesland

::Einkreisung einstimmig abgelehnt
16.12.2013 Jeversches Wochenblatt

::Einkreisung ist vom Tisch
17.12.2013 WZ-Online

::Kreistag sagt Nein zum Zusammenschluss
17.12.2013 NWZ Online

::Einkreisung Wilhelmshaven/Friesland vom Tisch
17.12.2013 NWZ Online

F
ertig!  - eine vertane Chance

Oder doch noch nicht ?
Nach Kritik aus der Wirtschaft und der Aussage "vertane Chance" folgen Rechtfertigungen aus der Politik ...

::Beratung über kommunale Fusion neu aufnehmen
06.02.2014 NWZ Online

::Wirtschaft beklagt Scherbenhaufen - "vertane Chance"
06.02.2014 NWZ Online

::Politik stellt Mitgliedschaft im AWV in Frage
07.02.2014 WZ-Online



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